Allgemeine Geschäftsbedingungen

  Anwendungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden "AGBs") regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem ambulanten Pflegedienst "Pflegefokus" (im Folgenden "Pflegedienst") und dem Klienten (im Folgenden "Klient"). Die Leistungen des Pflegedienstes umfassen alle ambulanten Pflege- und Betreuungsleistungen, die im Rahmen eines schriftlichen Vertrags zwischen dem Pflegedienst und dem Klienten vereinbart werden.
Diese AGBs gelten für alle Leistungen des Pflegedienstes, es sei denn, es wurde schriftlich eine abweichende Vereinbarung getroffen. Mit der Unterzeichnung des Vertrags erkennt der Klient die Geltung dieser AGBs an.

  Definitionen
In diesen AGBs gelten folgende Definitionen:

• "Leistungen" bedeuten alle ambulanten Pflege- und Betreuungsleistungen, die vom Pflegedienst im Rahmen eines schriftlichen Vertrags mit dem Klienten erbracht werden.
• "Klient" bezieht sich auf jede natürliche oder juristische Person, die die Leistungen des Pflegedienstes in Anspruch nimmt.
• "Pflegedienst" bezieht sich auf den ambulanten Pflegedienst "Pflegefokus".
• "Vertrag" bezieht sich auf den schriftlichen Vertrag zwischen dem Klienten und dem Pflegedienst, in dem die Leistungen und Bedingungen vereinbart werden.

  Leistungen
Der Pflegedienst erbringt folgende Leistungen:

• Ambulante Pflege- und Betreuungsdienstleistungen, einschließlich der Versorgung mit medizinischen Geräten und Hilfsmitteln
• Überwachung und Überprüfung der Gesundheitszustände und der Behandlungspläne des Klienten
• Unterstützung bei alltäglichen Aktivitäten wie Körperpflege, Ernährung und Bewegung
• Beratung und Anleitung für den Klienten und dessen Angehörige

Der Umfang der Leistungen wird im Vertrag zwischen dem Pflegedienst und dem Klienten schriftlich vereinbart. Der Pflegedienst behält sich das Recht vor, die Leistungen jederzeit zu ändern oder zu kündigen, sofern dies im Interesse des Klienten oder aus anderen berechtigten Gründen erforderlich ist.

  Vergütung
Die Vergütung für die Leistungen des Pflegedienstes wird im Vertrag schriftlich vereinbart. Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Der Klient ist verpflichtet, die Vergütung für die erbrachten Leistungen spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung zu zahlen.

  Pflichten des Klienten
Der Klient hat folgende Pflichten:

• Die Bereitstellung aller Informationen und Unterlagen, die für die Erbringung der Leistungen des Pflegedienstes erforderlich sind.
• Die Gewährleistung einer sicheren und gesunden Arbeitsumgebung für die Mitarbeiter des Pflegedienstes.
• Die rechtzeitige Bezahlung der Vergütung für die erbrachten Leistungen.
• Die Unterstützung des Pflegedienstes bei der Umsetzung des Behandlungsplans.

Sofern der Klient seine Pflichten nicht erfüllt, ist das Pflegedienst berechtigt, die Leistungen einzustellen und den Vertrag fristlos zu kündigen.

   Pflichten des Pflegedienstes
Der Pflegedienst hat folgende Pflichten:
Die Erbringung der vereinbarten Leistungen in Übereinstimmung mit dem Behandlungsplan und den geltenden Gesetzen und Vorschriften.
Die Überwachung und Überprüfung des Gesundheitszustandes und der Behandlungspläne des Klienten.
Die Einhaltung aller geltenden Gesetze und Vorschriften, einschließlich Datenschutzgesetze.
Die Bereitstellung ausreichender Versicherungsschutz für die Mitarbeiter des Pflegedienstes.

  Datenschutz
Der Pflegedienst ist verpflichtet, die personenbezogenen Daten des Klienten vertraulich zu behandeln und gemäß den geltenden Datenschutzgesetzen zu schützen. Der Klient erteilt dem Pflegedienst das Recht, die erforderlichen personenbezogenen Daten für die Erbringung der Leistungen zu verarbeiten.

  Haftung und Schadenersatz
Der Pflegedienst haftet nur für Schäden, die aufgrund von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seinerseits verursacht wurden. Die Haftung des Pflegedienstes ist auf den Zeitpunkt beschränkt, zu dem die Leistungen erbracht werden.

  Kündigung
Der Vertrag kann von beiden Parteien jederzeit fristlos gekündigt werden. Die Kündigung muss schriftlich erfolgen und ist wirksam, sobald sie vom Empfänger erhalten wurde.

  Änderungen der AGBs
Der Pflegedienst behält sich das Recht vor, diese AGBs jederzeit zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Klienten schriftlich mitgeteilt und treten nach einer Frist von 30 Tagen in Kraft, es sei denn, der Klient widerspricht ausdrücklich.

  Schlussbestimmungen
Diese AGBs und alle damit zusammenhängenden Angelegenheiten unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Dresden. Sollte eine Bestimmung dieser AGBs unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.